AGB Streamhosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen Streamhosting (AGB)

basketball-stream.de erbringt eine Internetdienstleistung zum Betreiben von Audioübertragungen, im folgenden Streams genannt. Für die Kunden gelten die dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Allgemeines und Vertragsschluss

Leistungen werden nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Der Vertrag kommt mit der erstmaligen Nutzung unseres Angebotes zustande.

2. Leistungsumfang und Preise

Der jeweilige Leistungsumfang und das jeweilige Entgelt Entnehmen sie bitte ihren Vertragsunterlagen. Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Für den Fall, dass der Kunde sich länger als 30 Tage mit fälligen (Teil-) Beträgen in Verzug befindet, ist basketball-stream.de zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

3. GEMA / GVL

Jeder Kunde ist verpflichtet, sich über die Gesetzeslage zum Betrieb eines Streams eigenständig zu informieren. Die Preise vom basketball-stream.de beinhalten keine weiteren Gebühren Dritter.

4. Unzulässige Nutzung

Der Kunde darf die Leistungen nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen nutzen. Insbesondere hat er, falls nötig, die für den Betrieb des Internetradios erforderlichen Anmeldungen bei Dritten (GEMA, GVL) eigenverantwortlich zu tätigen.

5. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung

Die Vertrag wird, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen, auf unbefristete Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Monats, geschlossen.

Der Vertrag ist monatlich kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Kalendertage zum Monatsende bzw. zum Ende einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang beim Empfänger maßgeblich. Eine Kündigung des Vertrages bedarf immer der Schriftform (Brief oder Fax).

6. Nutzerdaten

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen der Vertragsanbahnung gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, basketball-stream.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dies betrifft insbesondere Namen, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und ggf. Telefax-Nummer des Kunden. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. die Daten nicht aktualisiert so ist basketball-stream.de berechtigt, den Zugang des Kunden nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren.

7. Haftung

Die Haftung für entgangenen Gewinn des Kunden wegen fahrlässiger Pflichtverletzung seitens basketball-stream.de wird ausgeschlossen. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Verwenders.

8. Freistellungsvereinbarung

Sollte basketball-stream.de wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten auf Grund der vom Kunden gestreamten Daten, Inhalte, Materialien etc. oder sonstiger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, basketball-stream.de im Innenverhältnis von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten zu ersetzen, die dem Verwender wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

9. Verfügbarkeit

Es wird eine Erreichbarkeit des Servers von 95% im Jahresmittel gewährleistet. Hierbei bleiben Ausfälle aufgrund von Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von basketball-stream.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) außer Betracht.

10. Datensicherung

basketball-stream.de führt keine Datensicherung der vom Kunden hochgeladenen Daten durch. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.

11. Keine Übertragung auf Dritte

Der Kunde darf die Rechte zur Nutzung der Leistungen nicht ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung des Verwenders auf Dritte übertragen oder abtreten.

12. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss

und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB,

sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

basketball-stream.de ist ein Service von cs-media

Inhaber: Christian Schmidt

Email: mail@basketball-stream.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewahren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

13. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Trier, Bundesrepublik Deutschland.

basketball-stream.de behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Leistungsumfang bzw. das Entgelt mit einer Ankündigungszeit von 4 Wochen zu ändern bzw. anzupassen. Dem Kunden wird für einen solchen Fall ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Ankündigung, so gelten die Änderungen als genehmigt.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine planwidrige ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Stand: 06. November 2011